SPÖ Bisamberg Kleinengersdorf

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Ausbau Radwege in GR Sitzung vom 15.12.2020

Die Oppositionsparteien haben in der Gemeinderatsitzung vom 15.12. einen Antrag zum Ausbau der Radwege eingebracht. Es wurde in derselben Sitzung ein Abänderungsantrag der ÖVP gemeinsam mit den GRÜNEN eingebracht. Die Anträge finden Sie im Anhang.

Die ÖVP war mit dem zuerst eingebrachten  Antrag der Opposition nicht einverstanden, dieser sei fehlerhaft. Warum? Weil  es die bis zu 100% Bundesförderung nicht gibt, obwohl der Herr Landesrat Schleritzko schon vor Monaten damit durch die Medien gegeistert ist. Weiters läge keine  Detailplanung vor und dies wäre daher unseriös. Eine Detailplanung kann ja nur die Gemeinde machen mit Ausschreibung und Einreichung usw, ist nicht Aufgabe der Opposition . Es wurde bereits einmal im Oktober 2015 ein Ausschuss (1 und 4 damals alle ÖVP) zu den fehlende Radwegen und Lückenschluss abgehalten und besprochen. Also, dieses  Ansinnen ist nicht neu, außerdem hatten wir mehrmals als SPÖ den Ausbau der Radwege gefordert,  leider ist seit 2015 nichts geschehen.

Grundsätzlich sind alle für den Ausbau der Radwege, freut uns sehr und dieser Punkt wurde auch einstimmig beschlossen. Es soll im Ausschuss gemeinsam erarbeitet werden.Wir beginnen beim Stand von 2015, aber sind zuversichtlich dass dies 2021 gelingen wird.

PDF Icon20201215antrag_radwege_100.pdf

PDF Icon20201215_abaenderungsantrag_oevp_gruene_radwege.pdf

https://www.derstandard.at/story/2000119725978/bis-zu-100-prozent-bundes-foerderungen-fuer-bau-von-radwegen