Unsere neue Ausgabe unserer Ortsparteizeitung!
Viel Spaß beim Lesen wünscht die SPÖ Fraktion.
Themen
Hauptinhalt
29.04.2026
SPÖ NÖ mit klarer Forderung bei Klubklausur: „2.000 Euro netto als kollektivvertraglicher Mindestlohn in der Landesgesundheitsagentur!“
Im Rahmen der zweitägigen Klausur des SPÖ NÖ-Landtagsklubs im Hotel „Das Reinisch“ in Schwechat haben die SPÖ-Landesregierungsmitglieder, Landtagsabgeordneten, National- und Bundesräte, der Landesgeschäftsführer sowie die Bezirksvorsitzenden gemeinsam mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus…
28.04.2026
Hergovich: Anhebung der Höchstbeitragsgrundlage Schritt für mehr Gerechtigkeit
„In Österreich trägt der Generaldirektor einen geringeren Teil seines Einkommens zur Finanzierung des Gesundheitssystems bei als sein Sekretariat. Das ist ungerecht. Denn beide brauchen das Gesundheitssystem gleichermaßen. Seit Monaten trete ich dafür ein die Höchstbeitragsgrundlage zu erhöhen, um…
23.04.2026
Samwald zu Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes: „So schafft man keinen starken Standort, sondern neue Unsicherheit“
Die SPÖ hat die Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes im Zusammenhang mit geplanten Rechenzentren im NÖ Landtag abgelehnt. SPÖ-LAbg. Mag. Christian Samwald, Bürgermeister von Ternitz, kritisiert vor allem das Vorgehen der schwarz-blauen Landeskoalition: „Wenn Niederösterreich beim Thema…
23.04.2026
Hergovich/Scheele begrüßen Antrag zur Absicherung der Notarztversorgung
Der Landtagsklub der SPÖ Niederösterreich hat heute einen Antrag eingebracht, um die veränderte Situation in der Notarztversorgung abzubilden. Dieser wird plangemäß im Mai zur Abstimmung gelangen. Sofern es die Mehrheit von ÖVP und FPÖ zulässt. „Wir setzen mit diesem Antrag einen notwendigen…
23.04.2026
Schnabl zu Stabilitätspakt: „Im Bund dagegen, im Land dafür – die FPÖ stolpert wieder einmal über die eigene Linie“
Zum Beschluss des Österreichischen Stabilitätspakts 2025 im NÖ Landtag übt SPÖ-Finanzsprecher LAbg. Franz Schnabl scharfe Kritik an der FPÖ:„Im Nationalrat hat die FPÖ den Stabilitätspakt noch als ‚Kuhhandel‘ beschimpft, im NÖ Landtag stimmt sie dafür. Das ist schon bemerkenswert: Während man sich…
23.04.2026
Scheele: „Patienten dürfen nicht der Spielball von Streitigkeiten sein – Medizinische Versorgung muss im Mittelpunkt stehen“
Zur Aktuellen Stunde im NÖ Landtag zum Patientenstreit zwischen Niederösterreich und Wien hält SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele fest, dass der anhaltende Zank auf dem Rücken der Patientinnen und Patienten ausgetragen wird: „Es bringt niemandem etwas, wenn blockiert, gestritten oder…