Einladung Charity Advent!
Zugunsten der Volkshilfe!Wir freuen uns auf euren Besuch
Themen
Hauptinhalt
16.01.2014
Dringlichkeitsantrag Nachtbus
Gemäß § 46 Abs. 1 NÖ GO 1973 beantragen die gefertigten Mitglieder des sozialdemokratischen Klubs die Aufnahme folgenden Gegenstandes in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Gemeinderates:Sozialdemokratischer Klub im Gemeinderat der(Stadt-, Markt-)…
16.01.2014
Gelebte Demokratie in Bisamberg
Von der SPÖ wurden gemeinsam mit den Grünen mit Drittelmehrheit mehrere Anträge für den Gemeinderat gestellt.Mit einigen Ausnahmen kam es häufig vor, dass die Gemeinderäte von der SPÖ erst aus der Zeitung über wichtige politische Fragen für die Gemeinde Bisamberg und die Katastralgemeinde Klein…
16.01.2014
Anträge zu Bürgerbeteiligung und Grundwasser
In der Gemeinderatssitzung vom 21. September 2012 gab es zum aktuellen Pestizidvorfall zwei dringliche Anträge, einen von der ÖVP und einen von der SPÖ.Nach langer Debatte haben sich alle im Gemeinderat vertretenen Parteien auf einen gemeinsamen Antrag geeinigt. Punkte die im ÖVP Antrag fehlten…
16.01.2014
Gelebte Demokratie in Bisamberg
Von der SPÖ wurden gemeinsam mit den Grünen mit Drittelmehrheit mehrere Anträge für den Gemeinderat gestellt.Mit einigen Ausnahmen kam es häufig vor, dass die Gemeinderäte von der SPÖ erst aus der Zeitung über wichtige politische Fragen für die Gemeinde Bisamberg und die Katastralgemeinde Klein…
16.01.2014
Drei Anträge abgelehnt
Drei Anträgen der SPÖ Gemeinderäte wurde in der Gemeinderatssitzung vom 19. März 2013 die Aufnahme in die Tagesordnung mangels Dringlichkeit verweigert. Gegenstände, die nicht in die Tagesordnung aufgenommen sind, können nur behandelt werden, wenn der Gemeinderat hierzu seine Zustimmung gibt.Solche…
16.01.2014
Anträge im Gemeinderat abgelehnt
Ein dringlicher Antrag wurde zum Barrierefreien Bad eingebracht, dieser wurde als nicht dringlich abgelehnt. Abstimmungsergebnis: SPÖ und Grüne dafür, zwei Stimmenthaltungen ein ULB und ein ÖVP Kollege, ÖVP Fraktion dagegen. Ein zweiter dringlicher Antrag betraf das EVN Biomassekraftwerk wo wir…