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25.05.2023
Weninger: „NÖ-Coronafonds ist sündteure Mitgift der ÖVP für die FPÖ-Liaison“
Klubobmann Hannes Weninger: „Der Corona-Fonds ist nichts anderes als die sündteure Mitgift der ÖVP NÖ an die FPÖ, wobei diese 31,3 Millionen Euro nicht der Brautvater zahlt, sondern die niederösterreichischen Steuerzahler*innen.“ Wie die Faust aufs Auge, passt laut Weninger auch, dass im absurden…
25.05.2023
Pfister/Schnabl: „Pendler entlasten, Teuerung stoppen!“
Die SPÖ NÖ hat im NÖ Landtag eine Aktuelle Stunde eingebracht, um gemeinsam mit den anderen Parteien ein Zeichen in Richtung schwarz-grüner Bundesregierung zu setzen, die die erhöhte Pendlerpauschale mit Ende Juni tatenlos auslaufen lässt. Wie Arbeitnehmersprecher LAbg. Rene Pfister erklärt, fallen…
25.05.2023
SPÖ-Zwander: In Salzburg wiederholt sich die Geschichte des Kickl-Mikl-Pakts und der schwarz-blauen Wortbruchkoalition
"Während sich ÖVP-Granden a.D., wie Erwin Pröll in der "Krone", aus Verantwortungsgefühl für Land und Republik für eine Koalition mit der SPÖ aussprechen, verfolgt die aktuelle Führung der ÖVP einen ganz anderen, unverantwortlichen Kurs: Sie nutzt jede Gelegenheit, um mit der Kickl-FPÖ zu koalieren.…
25.05.2023
Hergovich/Weninger zur EVN: „Die Energiepreise MÜSSEN runter!“
Berichten zufolge hat die EVN im 1. Halbjahr 2023 sehr kräftig verdient: Das Konzernergebnis stieg im Jahresvergleich um 70,6 Prozent auf 214,7 Mio. Euro, das Ergebnis vor Ertragssteuern legte um 53,7 Prozent auf 276,2 Mio. Euro zu. „Es reicht! Es kann nicht sein, dass Energieanbieter in ihrer Gier…
24.05.2023
Bezirksvorsitzender StR Martin Peterl zum Ergebnis der Mitgliederbefragung
SPÖ-Bezirksvorsitzender Stadtrat Martin Peterl: „Die vergangenen Wochen und Monate haben gezeigt, dass es einen starken Drang für Veränderungen in unserer Partei gibt. Die Genossinnen und Genossen haben mehrheitlich für Hans Peter Doskozil gestimmt und haben damit auch einen neuen Kurs für die…
24.05.2023
Schnabl/Silvan: „Waldviertel fehlen die Öffi-Lebensadern!“
Eine Studie zeigt jetzt schwarz auf weiß, dass die Menschen im Waldviertel überproportional auf ihr Auto angewiesen sind, weiß LAbg. Franz Schnabl, Verkehrssprecher der SPÖ NÖ: „Während der NÖ-Schnitt bei 655 Fahrzeugen je 1.000 Personen liegt, brauchen in Waidhofen/Th. 760 von 1.000 ein Auto, um zu…