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01.07.2024
Hergovich und Scheele zu ÖBAG-Ausstieg aus der Vamed AG: „Übernahme der niederösterreichischen Standorte durch das Land NÖ als Lösung“
SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil haben die Ankündigung des ÖBAG-Ausstiegs aus der Vamed AG zurecht scharf kritisiert. „Weil diese Entscheidung erhebliche Gefahren für die öffentliche Gesundheitsversorgung und die Sicherheit der…
01.07.2024
Hergovich: Strompreisbremse für die EVN
„Mit heute wird der staatliche Stromzuschuss von 30 auf 15 Cent reduziert. Mikl-Leitner und Landbauer, die bisher dem Treiben der EVN tatenlos zugesehen haben, müssen nun endlich handeln. Es braucht sofortige Maßnahmen. Viele Bestandskunden der EVN bezahlen Strompreise, die sich noch am alten…
01.07.2024
Neues Krisenzentrum für Kinder und Jugendliche wird in Weinviertel errichtet
Die NÖ Landesregierung hat kürzlich beschlossen, eine stationäre Einrichtung zur Kurzzeitunterbringung von Kindern und Jugendlichen in akuten Krisenfällen in der Region Weinviertel zu errichten. Die Kosten dafür belaufen sich auf 790.00 Euro jährlich. „Nach dem Grundsatzbeschluss können wir nun mit…
26.06.2024
Hergovich: Gehaltserhöhung für Politiker aussetzen
Mit 1. Juli steigen die Gehälter von Johanna Mikl-Leitner und Udo Landbauer um 9,7 Prozent. Die höchste Politiker-Gehaltserhöhung Österreichs. Beide bekommen 25.000 Euro mehr pro Jahr. Udo Landbauer darf sich auf ein Plus von 1.820 Euro pro Monat freuen, Johanna Mikl-Leitner auf ein Plus von 1.920…
26.06.2024
Hergovich: „Etappenziel erreicht: Bankomaten sind gesichert“
SPÖ-Landesparteivorsitzender Kontroll-Landesrat Sven Hergovich zeigt sich über das Übereinkommen zwischen dem Gemeindebund und den Banken über eine gesicherte Bargeldversorgung erfreut. „Mein Ziel war und ist es, dass jede Gemeinde in Niederösterreich einen Bankomaten erhält, um den Menschen einen…
25.06.2024
Spenger zu Neubau-Verzögerung des LK Wiener Neustadt: „Nicht gut für die Gesundheit der Bevölkerung und die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten!“
Wie die Landesgesundheitsagentur, das intransparente Verwaltungsmonster des Landes NÖ, bekannt gab, wird sich der Neubau des Landesklinikums um ganze zwei Jahre verzögern. Aufgrund „längerer, behördlicher Bewilligungsverfahren zu Umweltverträglichkeit und Naturschutz“, wie es in Medienberichten zu…