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06.07.2023
SPÖ NÖ fordert 150 Euro Schulstartgeld als fixen, jährlich indexierten Zuschuss zu Schulbeginn
Das blau-gelbe Schulstartgeld 2023 wurde im NÖ Landtag mit den Stimmen aller Parteien, mit Ausnahme der Neos, beschlossen, obgleich die SPÖ per Abänderungsantrag eine Erhöhung auf 150 Euro aufgrund der Teuerung verlangt hat, wie Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt erklärt: „Zudem wollen wir,…
06.07.2023
Sidl zu Glyphosat: Gesamte wissenschaftliche Evidenz berücksichtigen – EU-weites Verbot bleibt das Ziel
EFSA-Bewertung lückenhaft – Forschung in Pestizidalternativen voranbringenHeute hat die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) prinzipiell keine Einwände gegen die erneute Zulassung des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat erhoben, darüber werden EU-Kommission und Mitgliedstaaten Ende…
06.07.2023
Sidl: EU-Kommission ist Gentechnik-Lobby auf den Leim gegangen
SPÖ-EU-Abgeordneter kritisiert geplante Erleichterungen für neue Gentechnik und fordert volle Transparenz: „Wo Gentechnik drin ist, muss das klar sichtbar sein”Die EU-Kommission hat heute ihren Vorschlag für eine neue Gentechnik-Verordnung präsentiert. Geht es nach dem Willen der Kommission, sollen…
05.07.2023
Trauer um Bgm. Goldinger
Tief erschüttert zeigen sich der Korneuburger SPÖ-Bezirksvorsitzende StR Martin Peterl und der Bezirksvorsitzende des Gemeindevertreterverbandes (GVV), Bürgermeister Mag. Alexander Vojta, angesichts der Nachricht vom Ableben des beliebten Mailberger Bürgermeisters Herbert Goldinger. Der…
04.07.2023
Hergovich: Die Pressefreiheit gilt auch in Niederösterreich
„Es steht der ÖVP in Niederösterreich nicht zu, sich in die Pressefreiheit im Land einzumischen. Attacken auf Medien und JournalistInnen durch die ÖVP Niederösterreich richten sich von selbst und sollten sofort eingestellt werden“, sagt Sven Hergovich, der Vorsitzende der SPÖ Niederösterreich:…
04.07.2023
Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger
Die hohe Inflationsrate und steigende Preise führen zu unerwartet hohen Steuereinnahmen im Landesbudget. Dazu kommen Zuwendungen des Bundes für Covid-19 Hilfsmaßnahmen (230 Millionen Euro), ein Ersatz für den Wohn- und Heizkostenzuschuss 2023 (127,9 Millionen Euro) und erhöhte Beiträge der Gemeinden…