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01.04.2012
MEP Leichtfried: "Nein zu Gigalinern - Nein zu Plänen der EU-Kommission"
"Auch der Kommissar hat nicht das Recht, die EU-Gesetzgebung nach Gutdünken auszulegen. Bilaterale Vereinbarungen zwischen den Mitgliedstaaten würden den Binnenmarkt unterlaufen und zu Wettbewerbsverzerrungen führen", sagt Leichtfried. Vor allem Länder wie Österreich, die sich gegen Gigaliner auf…
26.03.2012
Aktueller Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 23. März 2012
In der am Donnerstag, den 22. März 2012 von 20 Uhr bis ca. 23 Uhr 45 stattgefundenen Gemeinderatssitzung wurden folgende, wesentliche Punkte besprochen und/oder darüber abgestimmt:Es wurde über eine Brandlegung bei der Firma Fein in Klein Engersdorf und über einen Einbruch in der Volksschule…
18.03.2012
SPÖ Bisamberg unterstützt Mietervereinigung Petition Zwangszähler - nein Danke!
Bis 2018 sollen 95% der Stromzähler gegen Smart Meter ausgetauscht werden. Arbeiterkammer und Mietervereinigung haben dagegen protestiert. Es gibt keine objektive Kosten-Nutzen Rechnung für die Konsumenten, der Datenschutz und die Datensicherheit sind nicht geklärt, da die Daten per Computer…
18.03.2012
Florian-Berndl-Bad Baustellenbesichtigung
Die SPÖ Bisamberg ist nicht im Badbeirat mit der Stadt Korneuburg vertreten. Es wurde im Jahr 2011 versucht, alle Entscheidungen in die eigens gegründete Bad-GmbH zu verlagern und somit den Gemeinderäten die Mitgestaltungs- und Kontrollmöglichkeiten schwer zu machenIn der Gemeinderatssitzung im…
18.03.2012
Wien gibt bei ÖFFIS-Ausbau Gas
Als Niederösterreicher ist man als Pendler benachteiligt.Liebe BürgerInnen und Bürger Es wäre an der Zeit, dass auch Niederösterreich endlich nachzieht und einen Masterplan für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel erstellt. Die Taktfrequenz mit öffentlichen Verkehrsmitteln nach Wien oder nach…
18.03.2012
Bürgerbeteiligungsprozess ist stark verbesserungswürdig!
Diese liegen nun in den Schubladen der Gemeindeführung, und werden ohne Bürgerbeteiligung umgesetzt werden. Alle engagierten Menschen in Bisamberg, die sich an den vielen Projektgruppen beteiligt und unzählige Stunden ihrer Privatzeit opferten, haben sich eine Bürgerbeteiligung sicher anders…




