Information zu Donaugraben!
Es gibt aktuelle Pressemitteilungen dazu.Laut einem Gutachten der Wasserstraßengesellschaft viadonau…
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22.06.2023
SPÖ-Antrag für Menschen in Beschäftigungstherapiewerkstätten einstimmig angenommen
Über 20.000 Menschen arbeiten in Österreich in Beschäftigungstherapiewerkstätten, haben teils körperlich schwere Arbeit zu verrichten und erhalten dafür monatlich meist weniger als 100 Euro. Hinzu kommt, dass sie auch keinen sozialversicherungsrechtlichen Anspruch oder das Recht auf Krankengeld oder…
22.06.2023
Scheele: „Pflegenden Angehörigen in NÖ Anstellung ermöglichen!“
In Niederösterreich soll ab Oktober 2023 ein Pflege- und Betreuungsscheck beantragt werden können. Für Gesundheitssprecherin, LAbg. Mag. Karin Scheele ist dieser Scheck bestenfalls eine Ergänzung zum SPÖ-Vorschlag pflegenden Angehörigen eine Anstellung zu ermöglichen:„Während die ÖVP weiterhin auf…
22.06.2023
Skandal im NÖ Landtag: Waldhäusl lässt SPÖ-Pflegeantrag nicht zur Abstimmung zu!
Die SPÖ NÖ hat im Zuge der Debatte zum Tagesordnungspunkt betreffend der Einführung eines Pflege- und Betreuungsschecks einen Zusatzantrag eingebracht, der vom 2. Landtagspräsidenten Gottfried Waldhäusl kurioserweise nicht zur Abstimmung zugelassen wurde. Waldhäusl wertete den Zusatzantrag als…
22.06.2023
Scheele fordert mehr Geld für das Gesundheitssystem
„Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher brauchen die Sicherheit, dass sowohl für Vorsorge- und Routineuntersuchungen als auch für Notfälle eine ärztliche Versorgung gewährleistet ist, die allen zur Verfügung steht und niemanden ausgrenzt!“, fordert die Gesundheitssprecherin der SPÖ NÖ,…
21.06.2023
Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger
Klubobmann Hannes Weninger bedauert, dass die Aktuelle Stunde der SPÖ „Jobgarantie für die Angestellten der Kika/Leiner-Gruppe! Skrupellosen Investoren einen Riegel vorschieben!“ am kommenden Donnerstag nicht auf die Tagesordnung genommen wurde: „Nichts ist aktueller als das Schicksal der tausenden…
20.06.2023
Sidl: Gentechnik braucht strenge Kontrolle
SPÖ-EU-Abgeordneter kritisiert geplante Erleichterungen für Neue Gentechnik – „Wo Gentechnik drin ist, muss das klar ersichtlich sein!“ Die EU-Kommission plant rechtliche Erleichterungen für die Neue Gentechnik und will zukünftig auch gentechnisch veränderte Pflanzen in zwei Kategorien unterteilen. …