Aktuelles - SPÖ Bisamberg

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Niederösterreich

Landtag

Bierbach zu geplanter Schließung des Notarztstützpunktes Raabs an der Thaya: „FPÖ-Antauer verwechselt die Reihenfolge – zuerst Ersatz, dann Veränderungen“

SPÖ NÖ fordert Erhalt des Notarztstützpunktes; wichtiger Baustein ACN soll laut FPÖ erst ab 2028 in den Regelbetrieb gehen „Gerade Raabs an der Thaya zeigt, wie falsch es wäre, funktionierende Notarztstrukturen nach einem starren Zeitplan abzubauen“, sagt SPÖ-LAbg. Michael Bierbach. Seit rund zwei Jahrzehnten verbindet das Modell in Raabs Notarztversorgung, Ärztenotdienst und die ärztliche Betreuung im Pflegezentrum und sichert damit eine riesige, dünn besiedelte Grenzregion ab, weiß Bierbach: „Wer einen derartigen Stützpunkt schließen will, muss zuerst beweisen, dass die Versorgung…

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Niederösterreich

Landtag

Spenger: „Geld für Gesundheitsversorgung statt für einen dritten LGA-Vorstand!“

SPÖ NÖ fordert klare Prioritäten: Funktionierende Kliniken statt zusätzlicher Spitzenposten; Schwarz/Blau muss Notarztversorgung absichern „Während es im niederösterreichischen Gesundheitssystem an vielen Stellen knirscht, will sich die Landesgesundheitsagentur, die sich zu 100 % im Eigentum des Landes NÖ befindet, wieder einen dritten Vorstand leisten. Da stimmen die Prioritäten nicht“, kritisiert SPÖ-Gesundheitssprecher, LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger: „Bei der letzten Erweiterung auf drei Vorstandsmitglieder war von rund 340.000 Euro Jahresgage für einen Vorstand die Rede. Dieses…

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Eva-Maria Holzleitner und Philip Kucher geschäftsführende Bundesparteivorsitzende

Der SPÖ-Bundesparteivorstand hat einstimmig beschlossen, worauf sich die Bundesparteispitze, die Landesparteivorsitzenden, die Bundesfrauenvorsitzende und der Gewerkschafts-Chef wenige Tage zuvor geeinigt hatten: Eva-Maria Holzleitner und Philip Kucher führen in den nächsten Monaten sowohl nach innen als auch nach außen als geschäftsführende Parteivorsitzende die Parteigeschäfte. „Wir haben uns auf einen geordneten Übergang geeinigt. Das ist ein großer Schritt“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim und er betont: „Gemeinsam nach vorne – der Neustart beginnt jetzt!“

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Aus dem Parlamentsklub

Moitzi: Brenner-Nordzulauf braucht Planungssicherheit

SPÖ-Verkehrssprecher Wolfgang Moitzi nahm an einem Austausch der Verkehrsausschüsse des österreichischen Nationalrats und des Deutschen Bundestags teil, bei dem die grenzüberschreitende Mobilität – allen voran der Ausbau der wichtigen Nord-Süd-Bahnverbindung – im Mittelpunkt stand. Für den SPÖ-Verkehrssprecher ist klar, dass eine gute Zusammenarbeit mit Deutschland und klare Zusagen entscheidend sind: „Wir brauchen in dieser Frage endlich Planungssicherheit und klare Ansagen von unseren deutschen Nachbarn“, so Moitzi.

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Niederösterreich

Hergovich zu Antauers Versagen: „Jetzt ist klar: Wer Notarztstützpunkte schließt, bevor Ersatz funktioniert, gefährdet Niederösterreich!“

Antauer schließt Ausbau der mobilen Pflegenotfallteams frühestens 2028 ab – SPÖ NÖ sieht sich in ihrer Forderung bestätigt: Zuerst Verbesserungen, dann Strukturveränderungen! Die heutigen medialen Berichte über den verzögerten Ausbau der sogenannten Acute Community Nurses (ACN) bestätigen die Warnungen der SPÖ Niederösterreich: FPÖ-Landesrat Martin Antauer hat damit in seiner Zuständigkeit voll versagt. Denn eine wesentliche Voraussetzung für die geplante Neuorganisation der Notarztversorgung wird frühestens 2028 flächendeckend zur Verfügung stehen. Für SPÖ NÖ-Landesparteivorsitzenden…

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Niederösterreich

Landtag

Hergovich/Zonschits zu Ardo-Schließung: „Der Kampf um Arbeitsplätze und heimisches Gemüse darf noch nicht verloren sein!“

SPÖ NÖ fordert weitere Anstrengungen zum Erhalt des Standorts in Groß-Enzersdorf und rasche Absicherung der Beschäftigten; FPÖ-Landesrätin Rosenkranz ist gefordert, endlich zu handeln Die Entscheidung des Tiefkühlkonzerns Ardo, trotz bestehender Unterstützungsangebote und interessierter Investoren an der Schließung seines Werks in Groß-Enzersdorf festzuhalten, stößt bei SPÖ-Landesparteivorsitzendem, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich und SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits auf Unverständnis. „Hinter jedem Sackerl Tiefkühlgemüse stehen Menschen, die es anbauen, verarbeiten und verpacken. 187…

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Niederösterreich

Landtag

Spenger zu neuer SPÖ NÖ-Gesundheitsplattform: „Wer beim Zuhören nervös wird, sollte sich fragen, warum!“

SPÖ NÖ will Probleme aufzeigen und Verbesserungen erreichen; Erfahrungen können unter noe.spoe.at/gesundheit vertraulich gemeldet werden „Die heftigen Reaktionen der ÖVP und der Landesgesundheitsagentur auf unsere neue Gesundheitsplattform zeigen, dass wir offenbar einen wunden Punkt getroffen haben. Dabei sollte es doch im Interesse aller sein, Herausforderungen im Gesundheitswesen zu erkennen und gemeinsam Lösungen zu finden“, reagiert SPÖ-Gesundheitssprecher, LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger auf die Kritik an der von Sven Hergovich präsentierten Plattform „Wenn Gesundheit Sorgen…

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Niederösterreich

Hergovich/Silvan: „Gesundheitspolitik muss bei den Menschen beginnen“

SPÖ NÖ aktiviert Kommunikations-Plattform https://noe.spoe.at/gesundheit/; Erfahrungen von PatientInnen und Beschäftigten sollen Verbesserungen anstoßen; Notarztversorgung aktuell im Fokus Wenn der Notarzt im Ernstfall länger braucht, Patientinnen und Patienten monatelang auf Untersuchungen oder Operationen warten oder Beschäftigte im Gesundheitswesen vor Problemen warnen, muss die Politik zuhören und handeln. Unter dem Motto „Wenn Gesundheit Sorgen macht“ aktiviert die SPÖ Niederösterreich dafür die Kommunikations-Plattform https://noe.spoe.at/gesundheit/. Patientinnen und…

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Bund

Sonstiges

Andreas Babler übergibt Vizekanzleramt und SPÖ-Vorsitz in geordnetem Prozess

Bei einem der Treffen der Bundespartei mit den SPÖ-Länderchefs, SPÖ-Bundesfrauenvorsitzender Eva-Maria Holzleitner und ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian hat sich die SPÖ im Rahmen eines Ordnungsprozesses auf eine strategische, organisatorische und personelle Neuaufstellung der SPÖ geeinigt. Andreas Babler wird das Vizekanzleramt und den Parteivorsitz in einem geordneten Prozess übergeben. Anfang 2027 soll Markus Marterbauer das Vizekanzleramt übernehmen. Bis dahin bleibt Babler Parteivorsitzender und Vizekanzler. Damit ist auch die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung sichergestellt.

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Bund

Aus dem Parlamentsklub

SPÖ-Erfolg: Wasserentnahmeregister auf Schiene

Der Schutz unseres Grundwassers wird in Zeiten zunehmender Dürre immer wichtiger. Die SPÖ hat deshalb Druck für ein Wasserentnahmeregister für Großverbraucher gemacht, um mehr Transparenz beim Wasserverbrauch zu schaffen. Und dieser Einsatz hat sich ausgezahlt – die entsprechende Verordnung geht jetzt in Begutachtung. Wesentliche Wasserentnahmen sollen künftig gemessen und digital gemeldet werden. „Nur wenn wir wissen, wo wie viel Wasser von großen Verbrauchern entnommen wird, können wir vorausschauend planen und unsere Wasserversorgung für die Zukunft absichern“, so SPÖ-Umweltsprecherin…

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Niederösterreich

Landtag

Spenger zu ÖGK-Sparideen: „Gesundheit darf keine Frage des Bankkontos sein“

SPÖ NÖ kritisiert geplante Selbstbehalte und mögliches Aus der Wahlarztkostenerstattung; Reformen dürfen keine Verschlechterungen für die Bevölkerung bedeuten – weder im niedergelassenen Bereich noch bei den Notärzten SPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger kritisiert die bekannt gewordenen Sparvorschläge aus der ÖGK scharf. Zur Diskussion stehen unter anderem das Aus der Wahlarztkostenerstattung und eine gestaffelte Kostenbeteiligung bei Arztbesuchen. „Geht’s noch? Gerade in Zeiten wie diesen zusätzliche finanzielle Hürden beim Zugang zur Medizin aufzubauen und…

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Niederösterreich

Landtag

Spenger zu Regierungsklausur von ÖVP und FPÖ in NÖ: „Keine Schließung von Notarzt-Stützpunkten, bevor nicht ein mindestens gleichwertiger Ersatz vorhanden ist“

SPÖ NÖ pocht auf vereinbarte Ersatzgarantie SPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger reagiert auf die Regierungsklausur von ÖVP und FPÖ mit Kritik an deren geplanten Reduktion der Notarzt-Stützpunkte: „Wenn ÖVP und FPÖ heute verkünden, den Gesundheitsplan Punkt für Punkt umzusetzen, dann dürfen sie einen entscheidenden Punkt nicht unter den Tisch fallen lassen: Der Gesundheitsplan und auch die Zustimmung der SPÖ NÖ war immer an die klare Prämisse geknüpft, dass bestehende Strukturen erst dann verändert werden, wenn ein mindestens gleichwertiger Ersatz tatsächlich vorhanden…

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Niederösterreich

Landtag

Suchan-Mayr: „EVN muss Energie günstiger machen statt Dividenden zu erhöhen“

Land NÖ ist als Mehrheitseigentümer der EVN gefordert; leistbare Strom- und Gaspreise müssen im Mittelpunkt stehen Für SPÖ-Energiesprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr setzt die EVN mit ihren heute präsentierten Plänen wieder einmal die falschen Prioritäten: Während der Konzern bis 2030 einen operativen Gewinn von 1,2 Milliarden Euro und eine Dividende von mindestens 1,10 Euro je Aktie anpeilt, leiden viele Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher weiterhin unter hohen Energiekosten. „Solange Strom und Gas für viele Haushalte eine derart große finanzielle Belastung…

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Niederösterreich

Landtag

Pfister: „Arbeitslosigkeit in NÖ steigt um 7,7 % – FPÖ-Rosenkranz muss endlich ins Handeln kommen“

Anstieg der Arbeitslosigkeit ist in NÖ mehr als dreimal so hoch wie im Österreichschnitt Die aktuellen Arbeitsmarktzahlen für September zeigen eine weiterhin angespannte und mittlerweile erschreckende Entwicklung in Niederösterreich: 46.163 Menschen sind arbeitslos gemeldet – um 7,7 % mehr als vor einem Jahr. Österreichweit beträgt der Anstieg lediglich 2,5 %. Auch die Zahl der Schulungsteilnehmerinnen und Schulungsteilnehmer steigt in Niederösterreich um 3 % auf 10.450, während sie österreichweit um 1,9 % abnimmt. Zudem ist besonders alarmierend, dass die Arbeitslosigkeit bei Frauen…

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Niederösterreich

„Notarzt retten“ in Zellerndorf: Sicherheit für Retz muss Vorrang haben

LR Hergovich und Notarzt Farahat: Versorgung nachweislich verbessern, bevor über Strukturen diskutiert werden – Sicherheit für Retz und die gesamte Region im Mittelpunkt Wie bleibt rasche notärztliche Hilfe im Weinviertel gesichert? Diese Frage stand im Zentrum der NÖ-Plan-Diskussion „Notarzt retten“ in Zellerndorf. Über 200 Diskussionsteilnehmerinnen und -teilnehmer sorgten für einen vollen Saal im Retzerlandhof. Kontroll-Landesrat und SPÖ NÖ-Landesparteivorsitzender Sven Hergovich und Notarzt Dr. Tarik Farahat unterstrichen, dass Veränderungen an der Versorgung an der Sicherheit der…

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Niederösterreich

Landtag

Samwald: „Nahversorgung im ländlichen Raum sichern und Ortskerne stärken"

In Niederösterreich leben acht Prozent der Menschen in einer Gemeinde ohne Lebensmittelgeschäft; SPÖ NÖ setzt auf neue Nahversorgungszentren Acht Prozent der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher leben in einer Gemeinde ohne Lebensmittelgeschäft. Damit weist Niederösterreich gemeinsam mit Oberösterreich den zweithöchsten Wert aller Bundesländer auf. Für SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Mag. Christian Samwald ist klar: „Gerade im ländlichen Raum bedeutet Nahversorgung Lebensqualität, kurze Wege und lebendige Ortskerne. Wenn der letzte Greißler zusperrt, geht wichtige Infrastruktur…

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Niederösterreich

Landtag

Spenger zu Debatte um Notarzt-Stützpunkte: „Nicht der Zeitplan, sondern die Versorgungssicherheit muss entscheidend sein“

SPÖ NÖ bleibt dabei: Kein Notarzt-Stützpunkt darf geschlossen werden, bevor nicht mindestens ein gleichwertiger Ersatz tatsächlich vorhanden ist SPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger nimmt die Einschätzung der Rettungsorganisationen zur künftigen Notfallversorgung zur Kenntnis und sieht darin gleichzeitig zentrale Punkte bestätigt: „Die Rettungsorganisationen sagen selbst, dass ein Notfallsanitäter einen Notarzt nicht ersetzen kann und dass alle Rädchen ineinandergreifen müssen. Genau darum geht es uns seit Monaten: Kein Notarzt-Stützpunkt darf geschlossen werden, bevor…

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Bund

SPÖ in der Regierung

SPÖ wirkt: Neue Spritpreisbremse macht Tankfüllung um 6 Euro billiger

Nachdem die SPÖ vehement auf Maßnahmen für niedrigere Spritpreise gedrängt hat, hat sich die Regierung auf eine neue, verschärfte Spritpreisbremse geeinigt. Diese wurde nun in einer Sondersitzung des Nationalrats beschlossen. Gewinnmargen der Ölkonzerne werden begrenzt, die Mineralölsteuer wird gesenkt. Eine Tankfüllung wird für Pendler*innen und Familien so um rund 6 Euro günstiger. Für Vizekanzler und SPÖ-Chef Andreas Babler ist das der nächste wichtige Schritt im Kampf gegen die Teuerung: „Wir lassen nicht zu, dass die hohen Treibstoffpreise durch die Wirtschaft und die Haushalte…

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Bund

SPÖ in der Regierung

StoP: Gemeinsam gegen Partnergewalt

SPÖ-Sozialministerin Korinna Schumann und SPÖ-Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner sichern die Weiterführung des erfolgreichen Gewaltpräventionsprojekts „StoP – Stadtteile ohne Partnergewalt“ bis 2028. Mit insgesamt drei Millionen Euro wird das Projekt österreichweit weitergeführt und damit ein wichtiger Beitrag zu nachhaltiger Gewaltprävention und mehr Zivilcourage geleistet.

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Niederösterreich

Hergovich/Zonschits: „Bei Ardo müssen jetzt die Beschäftigten im Mittelpunkt stehen!“

SPÖ NÖ fordert umfassenden Sozialplan; FPÖ-Arbeitsmarkt-Landesrätin Rosenkranz muss endlich ihre Arbeit aufnehmen und alle Möglichkeiten ausschöpfen Die angekündigte Schließung des Ardo-Produktionsstandortes in Groß-Enzersdorf ist ein schwerer Schlag für die Beschäftigten, ihre Familien und die gesamte Region, erklärt SPÖ-Klubobmann, Bezirksvorsitzender Rene Zonschits: „187 Menschen sollen ihren Arbeitsplatz verlieren, zusätzlich sind rund 50 saisonale Leiharbeitskräfte betroffen. Hinter diesen Zahlen stehen Menschen und Familien, die jetzt vor einer völlig neuen Situation stehen und…